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Mehr als 300 Seiten umfasst der Verkehrsinvestitionsbericht 2009, der dem Deutschen Bundestag als eine der Grundlagen für die Beratungen und die Verabschiedung des Etats 2010 am 19. März gedient hat. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hatte in seiner Rede im Rahmen der Debatte um den Haushalt betont, er wolle neue Akzente in der Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik setzen, damit die Menschen in Deutschland gut und sicher fahren, bauen und wohnen könnten. 26,3 Milliarden Euro umfasst der Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Er ist damit der der größte Investitionsetat des Bundeshaushalts und der viertgrößte Einzeletat insgesamt. Ramsauer: „Mein Ziel ist es, Mobilität als wichtige Lebensgrundlage für unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Wirtschaft zu sichern. Wir müssen unsere Infrastruktur erhalten, ertüchtigen und ausbauen. Alle drei Elemente sind schon deshalb wichtig, um den prognostizierten Anstieg des gesamten Verkehrs verkraften zu können.“

Und da gibt es viel zu tun! Im Verkehrsinvestitionsbericht (Drucksache 17/444) hat die Bundesregierung – aufgeschlüsselt nach Projekten, Verkehrsträgern und Bundesländern – akribisch aufgelistet, in welchem Zustand sich das überregionale Straßen- und Schienennetz sowie die Wasserstraßen in Deutschland derzeit befinden. Das Ergebnis verblüfft jedenfalls die Experten nicht: Es gibt enormen Investitionsbedarf. Insbesondere die Brücken an Autobahnen und Bundesfernstraßen sind in keinem besonders guten Zustand. Als „noch ausreichend“ oder schlechter werden 47 Prozent der Bauwerke eingestuft. Das ist meiner Ansicht nach kein gutes Zeugnis für ein Land, das zum großen Teil vom Export lebt und eine Funktion als Infrastruktur-Drehscheibe in der Mitte Europas inne hat und von dieser wirtschaftlich auch enorm profitiert. Zum Vergleich: 2001 waren „lediglich“ 36 Prozent der entsprechenden Brücken in einem ähnlich schlechten Zustand.

Tatsache ist, dass der Bund zwar große Anstrengungen unternimmt, um die Bauwerke instand zu halten. Tatsache ist aber auch, dass diese Anstrengungen bei weitem nicht ausreichen. Der Sanierungsbedarf an den zu einem großen Teil aus den 60er- und 70er-Jahren stammenden Streckenabschnitten und Brücken wächst schneller als die zur Verfügung gestellten Mittel.

Wer sich im Bauwesen auskennt, weiß: Nach 40 Jahren des Betriebs ist dort in den meisten Fällen eine Grundsanierung notwendig. Die ist zwar aufwändig, aber sie ist auch unerlässlich, wenn die Betriebssicherheit gewährleistet werden soll.

Rund 2,1 Milliarden Euro wird der Bund laut Etat 2010 in die Erhaltung der Fernstraßen investieren, sechs Milliarden in die Fernstraßen insgesamt. Das ist im Vergleich mit 1,5 Milliarden an Mitteln zur Erhaltung im Jahr 2005 zwar ein deutlicher Anstieg. Aber es ist dennoch bei weitem nicht ausreichend, um den Bedarf zu decken. 300 Millionen hiervon stammen beispielsweise einmalig aus dem Konjunkturpaket II.

Schon ab dem kommenden Jahr sollen die Mittel laut Finanzplanung wieder drastisch sinken! So lässt sich die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland jedoch nicht bedarfsgerecht weiter entwickeln. so lässt sich unser Infrastrukturnetz, das die wichtigste Grundlage für eine insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung darstellt, nicht funktionstüchtig erhalten oder gar ausbauen.

Da die zur Verfügung gestellten Mittel ohnehin knapp sind, muss auf größtmögliche Effizienz geachtet werden, um eine nachhaltige Wirkung der Investitionen zu erzielen. Dabei gilt die oberste Maxime allen Bauens: Das Billigste ist definitiv nicht das Beste! Bund, Länder und Kommunen sollten noch stärker, als dies heute bereits der Fall ist, die Kosten einer Baumaßnahme über ihren gesamten Lebenszyklus betrachten. Gerade die heute anstehenden Generalsanierungen von Bauwerken, die höchstens 30 oder 40 Jahre alt sind, sollten uns zu denken geben. Eine qualitätsvolle Planung und eine hochwertige Bauausführung tragen dazu bei, die Kosten eines Brückenbauwerks, einer Schienenstrecke oder eines Fernstraßenabschnitts mittel- und langfristig gering zu halten.

Wirtschaftlich ist, heute mit qualifizierten Planern und Bauausführenden hochwertige Objekte zu realisieren, um im Bauwerksunterhalt während der gesamten Lebensdauer dann bares Geld zu sparen. Dass dies nur dann gelingt, wenn hochwertige Planungsleistungen beauftragt und auskömmlich honoriert werden, versteht sich von selbst. Gute Planung, qualitätsvolle Bauausführung und verantwortungsbewusste Bauüberwachung gibt es nicht vorkonfektioniert als Discount-Produkt von der Stange. Sie sind immer dem Anlass und dem Kundenwunsch entsprechend maßgeschneidert. Sie sind aber in jedem Fall preiswert, denn sie sind ihren Preis in der Tat wert!

Wenn es der Bundesregierung schon nicht gelingt, im Haushalt die wirklich benötigten Mittel bereit zu stellen, um unsere Verkehrsinfrastruktur zumindest auf dem jetzigen Stand zu erhalten, dann muss zumindest dafür Sorge getragen werden, dass die knappen Mittel in eines Investiert werden: in Qualität. Und diese Qualität zu planen und zu bauen, ist uns tägliche Aufgabe und Verpflichtung zugleich.